Die Fraktion macht momentan 9 von 43 Sitzen (plus drei Stellvertreter) im Studierendenparlament aus.

Bericht von der 10. SP-Sitzung

Ticket ist da, Untersuchungsausschuss geht weiter, Festival kommt wieder, Satzungsänderung, Gender-Umfrage, Fechten ist konkurrenzfähig.
(1.) Das Semesterticket ist gerettet. Auch wir wollten (wie der AStA) eine offene Diskussion um das Ticket erreichen. Das ist mit dem Besuch durch VRS und SWB auf der letzten Sitzung gelungen. Was aber auch wieder deutlich wurde: Der AStA hätte VIEL früher handeln müssen! Der Beschluss der Bezirksregierung zur Einschränkung der Fahrradmitnahme ist alt und war bekannt – und zwar schon im Entscheidungsprozess. Da erwarten wir mehr Zusammenarbeit mit der Politik und versprechen, dass es mit einem RCDS-AStA-Vorsitz anders laufen wird!
(2.) Mit dem Untersuchungsausschuss zur sehr fragwürdigen Absetzung der Kultur-Referentin Madeleine Heuts geht es trotz eines Sabotageversuchs seitens der Koalition weiter. Die hat nämlich beschlossen, dass alle SP-Mitglieder, die bei der Absetzung mitgestimmt haben, befangen seien. Aber ihr wahres Gesicht wurde von einem bekannten Spaßvogel aufgedeckt, der die Befangenheit aller Studenten für den Wahlprüfungsausschuss beschließen wollte, weil sie ja alle wahlberechtigt waren. Damit folgt er genau der Logik des AStA. Wir haben konsequent dagegen gestimmt, weil wir beides für gleichwertigen Unsinn halten. Die Koalition hat dem ersten Antrag zugestimmt, dem zweiten nicht. Damit bricht sie ihre eigene Logik und beweist, dass sie beide Male nur zum eigenen Vorteil gestimmt hat. (Die Frage ist: Warum will sie die Untersuchung verhindern?) Zum Glück haben wir „unbefangene“ Ausschussmitglieder nominieren können: Unseren Vorsitzenden William Thelen und den ehem. Landesvorsitzenden Matthias Rübo. Es geht also weiter!
(3.) Das Festival contre le racisme geht in die nächste Runde. Da wir grundsätzlich sowohl studentische Feste als auch Zeichen gegen Rassismus gut finden, haben wir unter einer klaren Bedingung mit Faust in der Tasche zugestimmt, wenn auch nicht einstimmig: Uns wurde versprochen, dass die Kosten von 7.250€ um keinen Cent überstiegen werden. Und daran werden wir den AStA messen! Selbstverständlich lehnen wir die linke bis linksextreme Ideologie, die im letzten Jahr vertreten wurde, entschieden ab und warnen vor dem Einladen von Verfassungsfeinden wie der ASJ. Dass wieder unausgewogene Debatten stattfinden und die angeblich (!) rassistischen Studiengebühren in NRW ohne Fürsprecher niedergemacht werden sollen, verurteilen wir: Bitte lasst doch faire Diskussionen zu! Die Bonner Studenten sind intelligent genug, sich dann eine eigene Meinung zu bilden.
(4.) Die lang ersehnte und überfällige Satzungsänderung, die wir maßgeblich gestaltet haben, ist endlich beschlossen. Eckpunkte sind: Ausschüsse werden nach Listen und nicht Fraktionen verteilt, um das Wahlergebnis zu spiegeln und Chaos durch Fraktionsumbildungen vorzubeugen. Eine Vakanz im Finanzreferat wird verhindert. Der Ältestenrat wird zum Schlichter statt Entscheider.
(5.) Der Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit beruht auf der Annahme, dass unterschiedliche Redeanteile im SP durch das Geschlecht der Redner bedingt sind. Die Belege dafür sind mehr als dürftig, da sie eine Kausalität nicht ausreichend nahelegen. Deshalb gibt es jetzt eine Umfrage unter SP-Mitgliedern, die mehr Klarheit bringen soll.
(6.) Der Hochschulsport Fechten hat eine neue Ausrüstung bestellt und dort das teuerste Modell gewählt. Um Eure Beiträge vor Verschwendung zu schonen, haben wir kritisch nachgefragt und herausgefunden, dass nur diese zu gewissen Wettbewerben zugelassen ist. Dass unsere Fechter sich mit anderen messen (und hoffentlich gewinnen!), ist eine gute Sache und das Geld unbedingt wert.

Bericht von der 9. SP-Sitzung

(1.) Unter dubiosen Umständen wurde Kultur-Referentin Madeleine Heuts (KULT) von ihrer eigenen Koalition abgewählt. Da schwere Vorwürfe gegen die Koalitionäre erhoben wurden, haben wir einen Untersuchungsausschuss einberufen, der diese klären soll.
(2.) Das SP will Fahrradmitnahme oder Preissenkung für das Semesterticket durchsetzen.
(3.) Zu den gewalttätigen Vorkommnissen haben wir eine einordnende Stellungnahme des Carpe und eine beschwichtigte Fachschaft gehört. Es scheint zwei Seiten bei dieser Sache zu geben und die Motive des Türstehers waren nicht notwendigerweise rassistisch. Trotzdem ist klar: Gewalt hätte in dieser Situation nicht angewandt werden dürfen und wir verurteilen sie genau wie jeden Rassismus scharf.
(4.) Die Anträge von Kulturgruppen verblassten dagegen, auch wenn es dort gewisse Unstimmigkeiten gab, die der AStA wie immer ignoriert hat, weil er Eurem Geld gegenüber kein ausreichendes Verantwortungsbewusstsein hat.

Bericht von der 8. SP-Sitzung

Gestern wurde im SP hitzig diskutiert, während die Reihen klausurbedingt gelichtet waren: Über die Förderung kultureller Gruppen, über die Satzungsänderung, über neue Wasserspender und natürlich über Geschlechtergerechtigkeit – ohne, dass uns die gesuchte Magie erklärt wurde. Die Fachschaft Geographie Universität Bonn hat von gewaltsamen Übergriffen sehr krasser Art berichtet – dazu später eine eigene Stellungnahme. Besagte Satzungsänderung, maßgeblich von uns gestaltet, erfuhr abseits einer kleinen Streitfrage einstimmige Unterstützung. Doch da sich ein Grüner beharrlich weigerte, seine Hand zu heben, verfehlten wir das nötige Quorum um genau eine Stimme. Natürlich entfielen auf die üblichen Verdächtigen mehrere Ordnungsrufe, einer von ihnen (Jusos/LISTE) wurde der Sitzung verwiesen und weigerte sich zunächst, dem zu entsprechen, um eine ihm unliebsame Verhandlung bis zum Ende der Sitzung hinauszuzögern. Alles in allem wurden gestern einige Themen so breit getreten, dass die Sitzung (für diese Legislaturperiode) Rekordlänge erreichte.

Bericht von der 7. SP-Sitzung

Der wichtigste Beschluss dieser Woche ist wohl der Haushalt, der mittlerweile über 1,4 Mio. € umfasst. Hier wurde ein großer Veranstaltungstopf (15.000€) des AStA parlamentarischer Kontrolle unterworfen. Außerdem wurde das „Boom!“ Festival finanziert, auf dem sich Bonner Hochschulgruppen vorstellen konnten. Wir als Verfechter eines AStA-Straßenfests haben die Veranstaltung besucht und fanden es super, wenn es auch Potential nach oben hat. Zudem hat das SP wieder große Politik gespielt: Eine Mehrheit hat sich nach inhaltlicher Debatte gegen die Pläne der Landesregierung zu Studiengebühren für einen Teil der Nicht-EU-Ausländern ausgesprochen. Außerdem haben wir geschlossen dafür votiert, dass sich AStA & Co. gemeinsam mit einem Interessen-Netzwerk für die Rettung der Fahrradmitnahme per Studiticket einsetzen. Ein sehr guter (und nahezu quatschfreier) Antrag der Grünen! Übrigens hat der AStA auch unsere kritischen Fragen zu Unicard und fzs sehr ausführlich beantwortet.

Bericht vom Besuch des Oberbürgermeisters

Auf unseren Antrag hin hat der Bonner Oberbürgermeister das SP besucht. Thema des Besuchs war, insb. durch eine RCDS&U-Frage auf den Punkt gebracht, Bonn als attraktive Studentenstadt. Dazu zählten für ihn neben der Qualität der Uni selbst (Landespolitik) die Kriterien Wohnen, Freizeit (wie Sport oder Nachtleben) und Kultur. Aber auch über die Infrastruktur, die Schönheit der Stadt an sich und berufliche Bleibeperspektiven wurden diskutiert.

Besonders wichtig war natürlich das Thema des studentisch bezahlbaren Wohnraums. Hier wurden 800 neue, preiswerte Wohnungen, u.a. auf dem Gelände der heutigen Poliklinik, versprochen. Jedes Wohnungsbauprojekt in Bonn muss mindestens 30% preiswerten Wohnraum beinhalten. Er hat auch das Projekt „Wohnen für Hilfe“ gelobt. Er findet es gut, wenn Studenten so etwas selbst organisieren und hat städtische Projekte als Kooperationspartner empfohlen.

Auch bekannte Sridharan sich zu seinem Wahlkampf-Slogan „Bonn bleibt laut“. Was Kultur angeht, steht er für eine Förderung breiter Kultur, aber eben auch der Hochkultur. Sein Ziel, Fahrradhauptstadt 2020 zu werden, beinhaltet ein bike sharing, dessen Einführung „keine Frage von Jahren“ mehr sei, Radwege, Schnellwege, Fahrradstraßen u.v.m. Auch gab er ein klares Bekenntnis zum Akademiker-Standort Bonn ab. Schon jetzt können hier überdurchschnittlich viele Arbeitnehmer ein abgeschlossenes Studium nachweisen. Bei Akademiker-Jobs sei Bonn durch Bundesbehörden, die UNO und zahllose NGOs „einsame Spitze“.

Der OB hat sich ganz klar zu seiner Haltung in der Bäderfrage und der damit verbundenen Werbung bekannt und den Bau des neuen Schwimmbads schlüssig begründet. Er hat sich deutlich gegen „Schandflecken“ wie die Südüberbauung ausgesprochen und auch deren Erneuerung verteidigt. In der Frage um die Zukunft des Viktoria-Viertels hätte er selbst lieber die Bürger gefragt. Aber es wurde, nachdem das nicht möglich war, eine Bürgerwerkstadt ins Leben gerufen. Zur Teilnahme an dieser rief er auch ausdrücklich uns Studenten auf. Nachdem er den weiteren Prozess der Bürgerbeteiligung an diesem wichtigen Projekt beschrieben hatte, stellte er seine eigene Vision vor: Es soll Freizeitangebote für junge Leute (z.B. Bars), Wohnungen und Geschäfte geben. Der Uni hätte man eine Bib fürs Hauptgebäude angeboten, aber sie hat abgelehnt. Nachdem der SDS ihm die Räumung der besetzen Räume (die Besetzung sehr positiv darstellen) vorwarf, entgegnete er, dass der Eigentümer nur seine Rechte wahrgenommen und die Polizei gerufen hatte, um diese „widerrechtliche Inbesitznahme“ zu unterbinden.

Im Allgemeinen war der Besuch sehr interessant und informativ und der OB hat einen äußerst sympathischen Eindruck gemacht. Nur das Verhalten einiger Angehöriger der linken Koalition bleibt zu kritisieren. Dass viele Fragen eigentlich Stellungnahmen waren, gehört zu unserer Debattenkultur, aber Pöbeleien und das Auslachen des Gasts nach einer faktischen Feststellung sind das Gegenteil von gutem Ton.

Die Presse dazu: http://www.general-anzeiger-bonn.de/…/Bonner-Studenten-nehm…

Bericht von der 6. SP-Sitzung

Der Oberbürgermeister war da. Dazu später noch einen eigenen Bericht. Da die GHGP sich unter verschiedenen, nicht damit zusammenhängenden TOPs vor dem ganzen SP über den wertenden Ton auf dieser Seite beschwert hat, hier reine Fakten über die letzte Sitzung:
Der Haushaltsplan (Volumen ca. 1,4 mio €) wurde in erster Lesung angenommen. Die Ausgaben für den fzs sind auf 29.000€ gestiegen und es gibt neuerdings einen eigenen Topf für Veranstaltungen des AStA selbst. Apropos: Die Veranstalter des Festivals contre le racisme waren auf Einladung der LHG da. Das Löschen kritischer Beiträge sei keine „Zensur“, sondern diene dem Zweck parlamentarisch bewilligter Gelder und sei eine „strategische Frage“ für das Image des Festivals. Man hat uns vorgeworfen, dass wir, wenn wir mit dem Programm unzufrieden seien, doch hätten mitwirken können. Der Moment der Vorstellung im SP, also zu dem wir von dem Festival erfahren hatten, sei selbstverständlich zu spät gewesen, um mitzuplanen, aber man hätte ja beim Auf- und Abbau anpacken können. Es sei „nicht kritisch, wenn sich die ASJ beteiligt“. Als es dann zur Diskussion kam, ob man diese Gruppe mit unserer Verfassung unter einen Hut bringen kann, stellte die LUST u.a. fest: „Ja, Hausbesetzung ist gute Arbeit“. Allgemein war ihr Ton mitunter sehr aggressiv, was sich auch in Ordnungsrufen ausdrückte. Spätestens am Ende waren alle das Thema leid. Daneben wurden gestern autonome Referenten bestätigt, aus dem StW berichtet und ein Rahmenvertrag beschlossen, der es zum Abnehmer des AStA-Ladens macht. Ein sachkundiger Bürger hat beantragt, das unterdurchschnittlich groß gewachsene Präsidium möge sich Stelzen kaufen. Das einen Quatsch-Antrag zu nennen, könnte einen piratig-grünen Shitstorm nach sich ziehen.

Bericht von der 5. Sitzung

Am Mittwoch war endlich die Politik-Fachschaft da! Die ganze Sache hat sich genau so ereignet, wie wir es nach Hintergrundgesprächen mit Fachschaftlern im SP berichtet haben, und war so überflüssig, wie schon immer von uns angemahnt. Drei Anträge der Jusos haben sich in die Angelegenheiten anderer Instanzen eingemischt: Das Parlament hat den Stadtrat aufgefordert, den Bau der Seilbahn zu beschließen, hat sich gegen die Abschiebung des Künstlers Selamet Prizreni, der noch ein paar Tage vorher bei einer Veranstaltung des Festival contre le racisme aufgetreten ist, ausgesprochen und stellte eine Forderung an das Rektorat, den Studierenden ausführliche Informationen bezüglich des Sicherheitsproblems unserer E-Mail-Server zu geben. Auch die Beitragsordnung ist geändert worden, um sie an die steigenden Ticketpreise anzupassen. 

Auch die Diskussion um die dubiösen Umstände des Festival contre le racisme riss nicht ab. Nach dem Löschen jeglicher inhaltlich kritischer Kommentare zur Rolle der ASJ beim Festival, stellte die LHG-Fraktion einen Antrag auf Einladung der Veranstalter zur Aussprache, um den fragwürdigen Sachverhalt aufzuklären und mittels eines konstruktiven Dialoges endgültig aufzuklären. Mit einer knappen Mehrheit der Fraktionen des RCDS und der LHG mit einigen vereinzelter SP-Mitgliedern anderer Fraktionen wurde der Antrag durchgesetzt. Stimmen auf Seiten der Jusos und der LUST hielten das Thema anscheinend für nicht mehr diskussions- und aussprachewürdig. (Gut, dass wir uns dafür mit der Politik-Fachschaft befasst haben!) Wir wollen, dass durch die Klärung der noch offenstehenden Fragen nun endlich Klarheit geschaffen werden kann. In dieser Diskussion, in der die Zensoren unserer Seite schlechte Diskussionskultur und Faktenferne vorgeworfen haben, ergingen gegen sie einige Ordnungsrufe.

Nach 23 Uhr haben wir dann ernsthaft diskutiert, ob wörtliche Mitschnitte unserer Redebeiträge danach ausgewertet werden sollen, ob Männer oder Frauen mehr Redeanteile im SP haben. Selbst dieser Quatsch-Antrag der Grünen ist von der linken Mehrheit getragen worden. Unsere Argumente fand die autonome Frauenreferentin (LUST) wohl so schlimm, dass sie ihren Rücktritt aus dem SP einreichte und mit erhobenem Mittelfinger den Raum verließ.

Bericht von der 4. SP-Sitzung

Gestern wurden im SP der AStA Uni Bonn gewählt, eine Berichtssitzung abgehalten und endlich die FSWO und ein neuer Unicard-Ausschuss beschlossen! Die Befragung Fachschaft Politik und Soziologie Bonn ist erneut ausgefallen.

Beim Bericht des alten AStA ist offengelegt worden, dass die Umstände des Festival contre le racisme Bonn noch skandalöser sind, als bisher schon festgestellt. Außerdem wurden kritische Fragen der Liberale Hochschulgruppe Bonn zu Sinn und Nutzen autonomer Referate trotz konkreter Nachfragen mit schwachen Antworten abgetan. 

Auch mit unseren Stimmen wurde die Liberale Hannah Birkhoff in den Ältestenrat gewählt. Glückwunsch dazu! Glückwunsch auch Madeleine Heuts (KULT), die mit 100% Ja-Stimmen als Kulturreferentin bestätigt wurde! Dagegen haben andere Kandidaten nicht einmal alle Stimmen der Koalition aus Jusos, LUST, GHGP (Grün/Pir.), NASA (SDS/LISTE) und KULT erhalten. Der neue PolBil-Referent von der LUST hat (sehr vielen) Fragen ausweichend implizit bekannt, nur Referenten, die in sein linkes Weltbild passen, einladen zu wollen. Das ist so gewohnt, dass man Gefahr läuft, es einfach hinzunehmen.

Auf Antrag der LHG haben wir wieder einen Unicard-Ausschuss im Parlament, für den wir gemeinsam mit den Liberalen lange vor allem gegen den Widerstand der Jusos streiten mussten. Dort wird sich der RCDS mit Justin und Lennart produktiv einbringen, um das Projekt weiter voranzutreiben. Am Schluss hat die FK einen neuen Antrag zur Fachschaftswahlordnung vorgelegt. Dazu ein eigener Post. Unter ausdrücklichem Protest haben wir uns getreu der Argumentation zu bisherigen Vorschlägen den überwältigenden Mehrheit angeschlossen. Wir freuen uns, dass wenigstens die Grundzüge des ursprünglichen Vorschlags durchgekommen sind!

Die Einladung an die SozPol-Fachschaft durch das Präsidium ist aus verständlichen Gründen dort nicht eingegangen. So wurde die überflüssige Befragung der selbsternannten „#lieblingsfachschaft erneut verschoben, die schon im ersten Moment nicht Aufgabe des SP gewesen wäre. Außerdem wurde dem Sportreferat etwas teurere Ruderausstattung genehmigt, die sinnvoll begründet wurde.

Bericht von der 2. SP-Sitzung

Ein teures Festival gegen den Rassismus wird aus fremden Töpfen finanziert – aber immerhin gibt es dank engagierter Kommilitonen wieder eins! In den StW-Verwaltungsrat wurden drei fähige Leute gewählt. Glückwunsch vor allem Sophia Purrmann (KULT), deren Kandidatur wir ausdrücklich mitgetragen haben. Außerdem hat das Parlament die Entscheidung der Fachschaften (!) zu einer Änderung der Wahlordnung auf eine zweite Lesung vertagt. Obwohl wir die Einmischung kritisch sehen, werden wir konstruktiv auf einen Kompromiss hinarbeiten. Auch eine Satzungsänderung, die wir im Prinzip sehr befürworten, ist noch nicht durch; wir hatten leichte demokratische Bedenken. Außerdem unkte man die Spaltung der Liberalen in M-LHG und U-LHG. Am Ende der Sitzung wurde ein großartiges Projekt zum Gedenken an die Gräueltaten des NS-Regimes im Polen und Tschechien und den Widerstand dagegen vorgestellt, von dem alle Fraktionen begeistert waren.

Bericht zur 1. SP-Sitzung

Heute Abend wurden im SP Simon Merkt zum AStA-Vorsitzenden, Sinah Röttgen zu seiner Stellvertreterin und Mika Beele zum Finanzreferenten gewählt. Außerdem haben wir die Aufstellung mehrerer Wasserspender in der Uni beschlossen. Wir freuen uns auf leckeres und bleifreies Trinkwasser!