Bericht von der 1. ordentlichen Sitzung

 
1. AStA-Chaos
2. Festival contre le racisme/NSU-Vorträge
3. Sonstiges
 
(1.) Der neue #AStA ist gewählt. Vorsitzende ist Sarah Mohamed (Juso), stellvertreten von Rebekka Atakan und Sander Hartkamp (Grüne). Letzterer erreichte im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit der Stimmen – obwohl die neue Koalition ja mehr Partner hat als nötig und über eine komfortable 2/3-Mehrheit verfügt –, was zu einer erzürnten Ansprache der neuen Vorsitzenden über Koalitionsbruch und zu langer Unterbrechung mit Krisengesprächen der Jusos führte. Die Koalition hat sich schon selbst zerfleischt, bevor sie überhaupt im Amt war. Am Ende konnte der AStA doch gewählt werden, aber die Stimmung bei den Jusos wurde nicht besser. Einzig Opposition stand geschlossen hinter ihrem (von unserem Fraktionschef vorgeschlagenen Kandidaten) und hat auch sonst gut zusammengearbeitet. Wenigstens ist Sarah davon überzeugt, dass der letzte AStA alles gut gemacht hat und sie die tolle Arbeit einfach fortsetzen kann. Das Zerbrechen der Koalition hat sie bereits gekonnt wiederholt – wir freuen uns darauf, dass andere Desaster auch fortgesetzt werden.
 
(2.) Damit ging es schon gut los: Auch das Festival contre le racisme geht in eine neue Runde. Diesmal macht niemand einen Hehl daraus, dass die unserem Staats- und Gesellschaftssystem sehr feindlich gesinnte #ASJ Mitorganisator ist. Obwohl wir studentische Festivals, ein Aufstehen gegen den Rassismus und auch einige behandelte Themen sehr wichtig finden, haben wir nach den Erfahrungen um die letzten Festivals und dem klaren Bekenntnis zu diesen Verfassungsfeinden gegen die Finanzierung gestimmt. Eine Veranstaltungsreihe zum NSU wird teuer und langwierig. Trotz einiger Kritik, die wir vorgebracht haben, sind wir aber mit dieser Veranstaltung zufrieden. Sollte wirklich die Antifa eingebunden werden, was der Veranstalter nicht ausschließt, sieht auch das ganz anders aus.
 
(3.) Der erste Bericht des Wahlprüfungsausschusses hat wieder die Inkompetenz der Wahlleitung veranschaulicht – weitere Prüfung steht noch aus. Hinzu kam berechtigte Kritik an den Finanzmitteln, über die das studentische Magazin AKUT verfügt. Es ist seit einem Jahr nicht mehr gedruckt worden und hat kaum sinnvolle Verwendung für die Gelder, die laut der Kritikerin beim Studentenradio bonnFM besser aufgehoben gewesen wären. Außerdem haben wir einen ausführlichen Bericht zur Berechnung der Mietpreise in Studentenwohnheimen gehört. Schließlich bleibt zu berichten, dass wir einstimmig die Verlängerung der AStA-Kinderbetreuung beschlossen haben.
Wir bedanken uns beim bisherigen AStA unter der Führung von Simon Merkt für den guten Umgang trotz inhaltlicher Differenz und für das viele Gute, das der AStA dank der studentischen Gelder erreicht. Wir wünschen Sarah viel Erfolg in der kommenden Legislaturperiode und freuen uns auf ebenso gute Zusammenarbeit.